Aktuelles
Ein*e Thüringer Antifaschist*in, Maja T., soll sich an Angriffen auf Neonazis in Budapest beteiligt haben. Nun wird die Person nach Ungarn ausgeliefert. Martina Renner warnte, dass Maja T. in Ungarn „erniedrigende Haftbedingungen und eine Verurteilung aufgrund politischer Vorgaben des autoritär-rechten Orban-Regimes“ drohten. Mindestens müsse Maja T. die Chance gegeben werde, die Auslieferung vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Mehr lesen Sie hier Weiterlesen
Um organisierte Kriminelle und Terrorist*innen aufzuspüren, wurden 2023 mehr als 453 Millionen Datensätze von über 125 Millionen Passagieren vom Bundeskriminalamt analysiert. Während die Zahl der erfassten Datensätze stieg, sank die Zahl der Treffer. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage von Martina Renner hervor. Weiterlesen
Sie trainieren Kampfsport, sind rechtsextrem und gefährlich: "Active Clubs" etablieren sich aktuell in Deutschland. Auch die Bundesregierung sieht eine große Gefahr, wie aus der Antwort auf eine Anfrage von Martina Renner hervor geht. Sie sagt: "Es reicht nicht, wenn die Aktionsform der "Active Clubs" allein dem Verfassungsschutz bekannt ist. Wichtiger wird sein, dass Zuständige vor Ort und insbesondere Sportvereine sensibilisiert werden. Diese Schlägertrupps müssen daran gehindert werden, gewalttätig gegen migrantische, queere und antifaschistische Menschen vorzugehen.“ Mehr lesen Sie hier und hier Die Antwort der Bundesregierung finden Sie hier Weiterlesen